Öffentliche Petitionen beim Bundestag

Bild: ESCP-EAP Alumni e.V. (Flickr)

Zebralog wertet Modellversuch aus: Seit einem Jahr können Bürger öffentliche Petitionen auf der Webseite des Bundestages einreichen, mitzeichnen und diskutieren. Die Resonanz ist beachtlich: Laut einer Mitteilung des Bundestages gab es bereits im Juni 2006 ca. 160 öffentliche Online-Petitionen die insgesamt von rund 180.000 Bürgern mitgezeichnet wurden. Zu den bekanntesten öffentlichen Petitionen gehört eine Petition zur beruflichen Situation von Hochschulabsolventen ("Generation Praktikum"), die allein 48.149 Unterstützer fand und von den Medien vielfach aufgegriffen wurde (vgl. Spiegel). Technische Grundlage der öffentlichen Petitionen ist ein System, dass schon zuvor vom Schottischen Parlament und den Englischen Kommunen Bristol und Kingston eingesetzt wurde.

Zebralog wurde durch den Deutschen Bundestag im Rahmen eines umfassenderen Projekts beauftragt, in dem das Büro für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag (TAB) eine Technikfolgen-Abschätzung zum Thema E-Petitionen und parlamentarische Internetnutzung durchführt. Für dieses TAB-Projekt wird Zebralog den Modellversuch des Bundestages auswerten und einen Anforderungskatalog für die Fortsetzung des Angebots über 2007 hinaus entwickeln. Die Studie wird von Matthias Trénel (Ansprechpartner) und Dr. Oliver Märker durchgeführt. Dabei werden sie von Prof. Dr. Volkmar Pipek am Institut für Wirtschaftsinformatik der Universität Siegen unterstützt.

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20. Nov 2006  |  Matthias Trénel  |  kommentieren  |  Bleiben Sie auf dem Laufenden